Allgemeine Geschftsbedienungen
zur Nutzung des Dienstes Alarm SMS II
(Stand April 2009)

1 Vertragsgegenstand

Komtech Automation & Communication mit Sitz in I-39053 Steinegg, Hintertal 185, in Folge "Komtech" genannt, betreibt ein Informations- und Benachrichtigungssystem ber die Webseite www.komtech.it und weitere Webseiten, zur Alarmierung und Benachrichtigung von Einsatzkrften und weiteren gewnschten Personen per SMS (Short Message Service).

Diese AGB regeln die allgemeinen vertragsrechtlichen Beziehungen zwischen "Komtech" und dem Nutzer/Kunden von Alarm SMS II. Durch eine Anmeldung des Nutzers unter Verwendung des Anmeldeformulars und der Freischaltung und bermittlung eines Accounts (Kundennummer und Passwort) durch "Komtech" kommt ein Vertrag ber die Nutzung des Services von Alarm SMS II zustande. Die bertragung der SMS selbst erfolgt jeweils ausschlielich durch die einzelnen Telekommunikationsunternehmen (Mobiltelefon-Netz-Anbieter). Diese sind auerhalb des Einflussbereiches von "Komtech" und nicht Vertragsgegenstand. Mit der bergabe der SMS zur Weiterleitung, z.B. an das jeweilige Telekommunikationsunternehmen (Mobiltelefon-Netz-Anbieter), an die jeweilige Telefonnummer, hat "Komtech" seine Leistungsverpflichtung vollstndig erfllt.

2 Grundlagen AGB

Abweichungen dieser AGB sind nur wirksam, wenn "Komtech" diese schriftlich besttigt. Es ist "Komtech" vorbehalten, diese AGB sowie Entgeltbestimmungen mit einer angemessenen Ankndigungsfrist zu ndern. Da die Nutzung von Alarm SMS II einen Internetzugang voraussetzt, erfolgt die Bekanntmachung im Internet auf www.komtech.it. Werden wesentliche Vertragsinhalte gendert, ist der Nutzer berechtigt, innerhalb von vier Wochen ab Verffentlichung den Vertrag mit Wirksamwerden der nderung zu kndigen. Ausgenommen "Komtech" verzichtet dem Nutzer gegenber auf die nderung. Allgemeine Geschftsbedingungen des Kunden werden zur Gnze ausgeschlossen. Der Nutzer erklrt, dass er die Allgemeinen Geschftsbedienungen von "Komtech" gelesen und verstanden hat und erklrt sich durch seine Anmeldung bei Alarm SMS II ausdrcklich damit einverstanden und akzeptiert sie zur Gnze.

3 Verffentlichte Inhalte

Komtech bernimmt fr die bermittelten Textnachrichten keine Haftung. Die bermittlung und Textgestaltung wird ausschlielich vom Kunden durchgefhrt. Ebenso das anlegen und die Verwaltung der Alarmteilnehmer. Der Kunde versichert, keine Rechte Dritter zu verletzen, keine pornografischen Inhalte zu verffentlichen und nicht gegen geltendes Recht der EU Lnder zu verstoen.

4 Preise, Entgelte und Verrechnung

Alle zwischen "Komtech" und dem Nutzer vereinbarten Gebhren und Entgelte fr Alarm SMS II verstehen sich exklusive der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Betrge der einzelnen Kostenpunkte sind in den Entgeltbestimmungen von "Komtech" enthalten. bersteigt der Inhalt der zum Versand aufgegebenen SMS die Hchstzahl der pro SMS zur Verfgung stehenden Zeichen, wird der Inhalt auf mehrere einzelne SMS aufgeteilt, die gesondert zur Verrechnung gelangen. Monatliche Entgelte sind mit dem Tag, an dem die Leistung betriebsfhig bereitgestellt wurde, fr den Rest des Monats oder der Rechnungsperiode anteilig zu bezahlen. Die Abrechnung erfolgt monatlich. Komtech behlt sich das Recht vor, die Abrechnungszeitrume zu verlngern. Der Kunde berechtigt Komtech den geschuldeten Rechnungsbetrag mittels Bankeinzug (RID) bei seiner Bank abbuchen zu lassen und auf das Bankkonto von Komtech zu bertragen. Der Rechnungsbetrag wird sieben Tage nach Rechnungsdatum vom Konto des Kunden auf das Konto von Komtech bertragen. Beanstandungen von Rechnungen mssen unverzglich, sptestens jedoch innerhalb von 2 Wochen nach Rechnungsdatum schriftlich gegenber "Komtech" erhoben werden. Erfolgt aus irgendeinem Grund innerhalb von 3 Wochen keine Zahlung des geschuldeten Rechnungsbetrags, ist "Komtech" berechtigt zustzliche Inkassospesen zu berechnen und den Account mit sofortiger Wirkung zu deaktivieren. Fr den Fall, dass die Anzahl der versendeten SMS in erheblicher Anzahl berschritten wird, ist "Komtech" berechtigt eine angemessene Vorauszahlung zu verlangen.

5 Haftung

Der Nutzer nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass kurze und mittelfristige Strungen, insbesondere im Zusammenhang mit Wartung oder hnlichen Arbeiten, nicht ausgeschlossen sind. Fr technische und sonstige Strungen, die sich dem Einfluss von "Komtech" entziehen (insbesondere Strungen des jeweiligen nationalen und internationalen Mobilfunknetzes) sowie fr die vom Nutzer eingegebenen und gepflegten Daten kann keine Haftung bernommen werden. Insbesondere bernimmt "Komtech" keine Haftung fr den Fall dass SMS und/oder Sprachanrufe nicht erfolgten, teilweise erfolgten und/oder versptet zugestellt wurden. Ebenso fr alle daraus fr den Nutzer entstandenen Nachteile jeglicher Art (Haftungsausschluss). "Komtech" haftet nicht fr Mngelschden, Mngelfolgeschden oder sonstige Substanz- oder Vermgensschden bei leichter Fahrlssigkeit. Nur bei Vorsatz oder grober Fahrlssigkeit beschrnkt sich die Haftung auf den Auftragswert bzw. ist maximal mit Euro 1.000,00 gegenber der Gesamtheit der Geschdigten begrenzt.

6 Datenweitergabe an Dritte

Der Nutzer ist fr die Geheimhaltung der Zugangsdaten gegenber Dritten verantwortlich. "Komtech" bernimmt keinerlei Haftung im Falle der Geheimhaltungsmissachtung und allflligen daraus resultierenden Nachteilen jeglicher Art. Auch fr durch Computerviren oder sonstige unerwnschte Einflsse hervorgehende Schden wird nicht gehaftet (Haftungsausschluss). Der Kunde ermchtigt "Komtech" alle seine, fr die Geschftsabwicklung bezglich Alarm SMS II notwendigen Daten verwalten, in jeglicher Form speichern und falls notwendig an Dritte, mit Alarm SMS II in Verbindung stehende Personen oder Firmen weitergeben zu drfen.

7 Kndigung

Ein unbefristetes Vertragsverhltnis ist - soweit nichts anders vereinbart ist - fr beide Vertragsparteien zum Schluss eines jeden Monats unter Einhaltung einer dreimonatigen Kndigungsfrist schriftlich kndbar. "Komtech" ist berechtigt das Vertragsverhltnis fristlos aufzulsen, wenn

  • der Teilnehmer mit Zahlungsverpflichtungen aus dem Vertragsverhltnis trotz Mahnung mit Androhung einer Sperre und unter Setzung einer Nachfrist von mindestens einer Woche im Verzug ist oder

  • der Nutzer grblich oder wiederholt sonstige wesentliche vertragliche Pflichten gem der

  • AGB verletzt, oder

  • ein vorher vereinbartes Kreditlimit berschritten wurde oder

  • vom Nutzer ein auergerichtlicher Ausgleichsversuch beantragt wurde oder hinsichtlich des Nutzers ein Insolvenzverfahren bevorsteht, beantragt oder bewilligt worden ist

8 Mindestvertragsdauer

"Komtech" ist berechtigt, in ihren Entgeltbestimmungen eine Mindestvertragsdauer vorzusehen. Die Mindestvertragsdauer beginnt mit Ablauf des Tages, an dem die Leistung betriebsfhig bereitgestellt worden ist, frhestens jedoch mit Abschluss einer die Mindestvertragsdauer vorsehenden Vereinbarung. Die Lnge des Zeitraumes der Mindestvertragsdauer ist in den Entgeltbestimmungen enthalten. Sofern nicht anders vereinbart, betrgt sie 24 Monate.

9 Sonstige Bestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungltig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt allen brigen Bestimmungen gltig. Die beanstandete Klausel ist durch ein solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprnglichen mglichst nahe kommt. Gerichtsstand ist Bozen (Sdtirol - Italien)


KOMTECH Automation & Communication
Hintertal 185
I-39053 Steinegg (BZ)
Tel. 348 3981909